AGB / ABB

Allgemeine Beratungsbedingungen (ABB)

von Jochen Schnabel, Binaer Konzept (JSBK) Stand August 2014

1. Allgemeines

1.1. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Beratungsbedingungen (ABB). Sie sind Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Beratungsaufträge.

1.2. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann, gelten diese ABBs für künftige Verträge und Geschäftsbeziehungen auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden.

1.3. Mit unseren ABBs inhaltlich nicht übereinstimmende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie bei Auftragsbestätigung schriftlich von uns anerkannt werden.

1.4. Grundsätzlich sind unsere Angestellten und freien Mitarbeiter lediglich zur Entgegennahme von Angeboten berechtigt. Über die Annahme dieser Angebote sowie ihre Abgabe wird von der Geschäftsleitung entschieden. Etwas anderes gilt für die Abgabe von Angeboten, wenn die Angestellten durch unsere Ermächtigung befugt sind, rechtsverbindliche Erklärungen in unserem Namen abzugeben.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand der Verträge ist die in den Angeboten erfolgte bzw. in der Bestätigung vereinbarte Leistungsbeschreibung (z.B. Beratung, Coaching, Durchführung von Workshops / Seminaren) oder Lieferung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Wir begleiten Sie im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages beratend bei der Umsetzung der geplanten betrieblichen Maßnahmen.

3. Subunternehmer

Wir sind berechtigt, uns zur Durchführung der Verträge sachverständiger Drittpersonen (Subunternehmer/freie Mitarbeiter) zu bedienen.

4. Projektaufträge / Beratungsaufträge

4.1. Nach Erteilung des Projektauftrags erhält der Auftraggeber für jeden Monat eine Aufstellung über den jeweiligen Projektstand, sofern der Auftraggeber nicht durch eigenes erforderliches Mitwirken über den aktuellen Stand informiert ist. Änderungen und Ergänzungen des jeweiligen Projektauftrages bedürfen der Schriftform.

4.2. Der Vertragspartner hat dafür zu sorgen, dass die für die Beratung notwendigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit bekannt werden. Die vom Projektleiter/Berater angelegten Akten bleiben nach Beendigung des Auftrags sein Eigentum.

4.3. JSBK verpflichtet sich erhaltene Informationen – gleich welcher Art – über den Auftraggeber und/oder die Geschäfts- und/oder die Betriebsinterna vertraulich zu behandeln.

5. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skontoabzug. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, ab dem 10. Tag Zinsen in Höhe der tatsächlich anfallenden Kontokorrentzinsen, mindestens jedoch in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz in Rechnung zu stellen.

Wurden einzelvertraglich Abschlagszahlungen vereinbart, so gilt Folgendes:

In diesen Fällen erhält der Kunde mindestens alle zwei Abrechnungsmonate einen Projektstatus über die durchgeführten Tätigkeiten. Widerspricht der Kunde dem Projektstatus nicht binnen 7 Tagen (Datum des Projektstatus), so gilt der Projektstatus als anerkannt. Die im Projektstatus dargestellten Tätigkeiten können vorab vom Kunden schriftlich oder mündlich beauftragt worden sein. Aufgrund dieser Abrechnungsart kann es einerseits zu Guthaben des Kunden und andererseits zu Forderungen von JSBK kommen. Forderungen von JSBK werden durch zukünftige Abschlagszahlungen beglichen. Guthaben bei Vertragsende werden erstattet.

6. Reisekosten

Die Kosten werden gesondert vergütet. Reisekosten sowie Übernachtungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

6.1. Übernachtungskosten

Übernachtungen in einem Hotel der mindestens mittleren Preiskategorie werden nach Aufwand abgerechnet. Hotelempfehlungen seitens des Kunden werden bevorzugt berücksichtigt.

6.2. Reisen mit dem eigenen Pkw werden seitens des Vertragspartners mit 0,69 € je gefahrenem Kilometer vergütet.

6.3. Flugreisen werden nach Aufwand abgerechnet.

6.4. Für Bahnreisen werden die Kosten der Fahrt in der 1. Klasse in Rechnung gestellt.

7. Kündigung

7.1. Wird eine Festlaufzeit vereinbart, so ist der Vertrag während der vereinbarten Dauer nicht ordentlich kündbar.

7.2. In allen anderen Fällen gilt eine Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Monatsende.

7.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

7.4. Kündigungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

8. Termine/Stornierungsmöglichkeiten

8.1. Der vereinbarte Beratungs-/Projektbeginn wird von beiden Vertragspartnern eingehalten. Eventuell sich ergebende Änderungen werden schriftlich vereinbart.

8.2. Verhindert der Vertragspartner von JSBK den Beginn der vereinbarten Beratung verfällt dadurch nicht der vereinbarte Beratungsvertrag. Die Beratungsleistung muss aber spätestens ¼ Jahr nach geplantem Beginn der Beratung beginnen. Kann die vereinbarte Beratung auch dann nicht beginnen, ist das volle Honorar zu zahlen. Bei Abschluss eines neu zu vereinbarenden Beratungsvertrages innerhalb eines Jahres (Datum des ursprünglichen Beratungsbeginns) werden 50% des Honorars auf den neuen Vertrag gutgeschrieben.

8.3. Es gelten folgende Stornierungsgebühren bei Beratungsleistungen: 40% der Beratungskosten bei Stornierung des Auftrages 4 Wochen bis 1 Woche vor dem beabsichtigtem Beratungsbeginn. 50% der Beratungskosten bei Stornierung des Auftrages bis 1 Woche bis 2 Tage vor dem beabsichtigten Beratungsbeginn. 90% der Beratungskosten bei Stornierung des Auftrages 1 Tag vor dem beabsichtigten Beratungsbeginn.

Die vorstehenden Stornierungsgebühren gelten für Fälle, in denen der Kunde die Stornierung zu vertreten hat. Dem Kunden ist ausdrücklich gestattet den Nachweis zu erbringen, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer als in der Pauschale angegeben JSBK entstanden ist.

8.4. Bei Stornierung von Teilnahmegebühr an von JSBK veranstalteten Workshops/Seminaren gilt Folgendes: siehe unten „ABB – Spezieller Teil: Trainings, Kurse, Seminare, Workshops“

9. Haftung

9.1. JSBK haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von JSBK, seinen gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

JSBK haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsmäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. JSBK haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden oder vorhersehbar sind.

9.2. Die Haftung von JSBK beschränkt sich auf die „Projektsumme“, d. h. auf den Betrag, den der Vertragspartner vertragsgemäß an JSBK zu entrichten hat.

10. Datenschutz

10.1. Die vom Vertragspartner mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

10.2. Verarbeitung und Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, soweit es für die Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen uns und dem Vertragspartner notwendig ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

10.3. Der Vertragspartner hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.

11. Urheberrecht

11.1. JSBK ist und bleibt alleiniger Inhaber der Urheber- und sonstigen Schutzrechte an den erbrachten Leistungen einschließlich aller im Zusammenhang damit erstellten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen.

11.2. Die Nutzung und Verwertung der Leistungen und Unterlagen ist dem Kunden ausschließlich für unternehmensinterne Zwecke gestattet. Gleiches gilt für die vollständige und teilweise Vervielfältigung von Unterlagen. Eine teilweise oder vollständige Weitergabe an Dritte gleich auf welche Weise – ist untersagt, es sei denn JSBK hat dazu ausnahmsweise zuvor seine schriftliche Zustimmung erteilt oder es sind auf Basis der Creative Commons (CC) Lizensierungsmöglichkeiten Lizenzangaben auf den Unterlagen angegeben.

11.3. JSBK ist berechtigt, von dem Kunden für jeden Fall des Verstoßes gegen die in vorstehendem Absatz (11.2) bestimmten Pflichten eine Vertragsstrafe von 5.000 € zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausreichenden Schadens bleibt davon unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Die Allgemeinen Beratungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in den übrigen Teilen verbindlich. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.2. Als Gerichtsstand wird Nürnberg vereinbart, soweit zulässig.

12.3. Die Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

ABB – Spezieller Teil: Trainings, Kurse, Seminare, Workshops

1. Leistungen:

Im Seminarpreis sind, soweit nicht anders vereinbart, folgende Leistungen enthalten:

  • Moderation der Seminar-Veranstaltung
  • Vermittlung der in der Ausschreibung angegebenen Seminarinhalte.
  • Tagungs- und Seminartechnik: Flipcharts, Moderationswände und Beamer.
  • Seminarbegleitende Unterlagen und Checklisten.
  • Austausch der Arbeitsgruppen-Ergebnisse.
  • Pausengetränke und Snacks bei ganztägigen Veranstaltungen.

2. Teilnehmerzahl:

Die Seminare werden in der Regel erst ab 4 Teilnehmern durchgeführt. Die maximale Teilnehmerzahl für alle von uns angebotenen Seminare liegt bei 8 Teilnehmern

3. Kurszeiten:

Die Kurszeiten werden Ihnen jeweils mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

4. Ausstattung:

Soweit für Berechnungen und praktische Übungen für jeden Teilnehmer ein PC oder ein Laptop erforderlich ist, finden Sie einen entsprechenden Hinweis in den Buchungsbestätigungen. Bitte bringen Sie dann Ihren eigenen Computer mit.

5. Veranstaltungsort

Die Trainings finden normalerweise in angemieteten Tagungsräumen statt, sowie natürlich in unseren eigenen Räumlichkeiten. Der genaue Veranstaltungsort wird spätestens 7 Tage vor der Durchführung bekannt gegeben.

6. Kursunterlagen:

Als Kursunterlagen werden urheberrechtlich geschützte Texte und Daten, Checklisten, Ablaufpläne und Materialien ausgegeben. Die Kursunterlagen sind daher ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachdruck oder Übersetzung und Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung durch uns, auch von Teilen der Unterlagen, sind nicht gestattet und bedeuten eine Urheberrechtsverletzung, die zivilrechtlich verfolgt wird. Es sei denn JSBK hat dazu ausnahmsweise zuvor seine schriftliche Zustimmung erteilt oder es sind auf Basis der Creative Commons (CC) Lizensierungsmöglichkeiten Lizenzangaben auf den Unterlagen angegeben.

7. Stornierung:

Eine Stornierung Ihrerseits, die spätestens 21 Tage vor Seminarbeginn bei uns schriftlich eintrifft, befreit Sie vollständig von der Zahlung der Kursgebühr. Die Umbuchung auf ein anderes Datum des Kurses oder einen anderen Kurs aus dem Kursangebot von JSBK ist bis 21 Tage vor Seminarbeginn ebenso kostenfrei möglich. Bei Stornierung oder Umbuchung Ihrerseits, die weniger als 21 Tage vor Seminarbeginn bei uns eintrifft, werden 50% der Kursgebühr fällig. Bei kurzfristiger Stornierung oder Umbuchung (weniger als 3 Arbeitstage vor Kursbeginn) oder bei Fernbleiben vom Seminar werden 90% der Kursgebühren fällig. Umbuchung und Stornierung bedürfen in jedem Fall der Schriftform und erhalten rechtliche Gültigkeit erst durch unsere Rückbestätigung. Umbuchung auf einen Ersatzteilnehmer ist jederzeit kostenlos möglich.

Dem Kunden ist ausdrücklich gestattet den Nachweis zu erbringen, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer als in der Pauschale angegeben JSBK entstanden ist.

8. Ausfall der Veranstaltung:

Sollten wir die Veranstaltung aus wichtigen Gründen absagen müssen, so besteht Anspruch auf volle Rückerstattung der Teilnahmegebühr. Ansprüche darüber hinaus bestehen nicht.

9. Haftung:

Bei Ausfall eines Seminars durch Krankheit des Dozenten, bei zu geringer Teilnehmerzahl sowie von uns nicht zu vertretenden Ausfällen oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf die Durchführung des Seminars. Für Gegenstände die in die Workshops und Schulungsveranstaltungen mitgenommen werden oder für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten inklusive Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernehmen wir keinerlei Haftung.

Nürnberg, 14.08.2013